Erlanger FDP will die Ampelkoalition

Erlangen – Die Erlanger FDP will im nächsten Stadtrat nicht mehr mit der CSU zusammenarbeiten. Beschlossen haben das die FDP-Mitglieder fast einstimmig. Sie setzen auf eine Koalition gemeinsam mit der SPD und der Grünen Liste.

 

Die FDP will im nächsten Stadtrat auf eine „Ampelkoalition“ setzen. Beschlossen haben das die FDP-Mitglieder bei einer einzigen Gegenstimme und zwei Enthaltungen, heißt es in einer Pressemitteilung der Liberalen. „Der FDP-Kreisverband befürwortet daher die Aufnahme von Sondierungsgesprächen der Stadtratsfraktion mit SPD und Grüner Liste mit dem Ziel einer Zusammenarbeit im Stadtrat ab 1. Mai 2014“. Sie wären bereit etwas Neues anzufangen.

 

Politische Differenzen mit der CSU

Inhaltliche Differenzen mit der CSU gibt es schon lange. Seite längerem hätten sich die Stadträte der FDP über die Politik der CSU geärgert und intern ihren Unmut geäußert. Im Februar 2010 hatte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Matthias Faigle, die Koalition mit den Christsozialen dann sogar vorübergehend gekündigt. Grund dafür waren die Haushaltsberatungen des Oberbürgermeisters Balleis. Faigle bezeichnete sie als „erkennbar unkoordiniert, null strategisch ausgerichtet und planlos“.

 

Balleis droht Wahlschlappe

Die FDP spricht sich nicht explizit für Janik als Oberbürgermeister aus, darüber hinaus „wird die FDP keine Wahlempfehlung für die Stichwahl am 30. März abgeben“, heißt es in der Pressemitteilung. Für Amtsinhaber Siegfrid Balleis droht aber eine Wahlschlappe. Auch die Grüne Liste hatte vor kurzem erklärt, sie wolle den Politikwechsel mit der SPD.