Online-Geschäfte von Hartz-IV-Empfängern im Visier

Nürnberg – Verdienen Hartz-IV-Empfänger im Internet Geld, ohne es dem Jobcenter zu melden? Um dies herauszufinden, wünscht sich die Arbeitsagentur Zugriff auf entsprechende Internet-Daten. Doch das scheint derzeit nicht mehrheitsfähig zu sein.

 

Ein Vorschlag zur Überwachung der Internetgeschäfte von Hartz-IV-Empfängern hat am Donnerstag für Irritationen und Empörung gesorgt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bestätigte in Nürnberg entsprechende Pläne. Doch eine Umsetzung des Vorhabens ist zumindest fraglich. In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe hatte der Vorstoß schon im Sommer nur wenig Unterstützung gefunden.

 

Jährlicher Schaden auf 10 Millionen Euro geschätzt

Die «Bild»-Zeitung hatte berichtet, die Bundesagentur wolle Zugriff auf die Internet-Daten von Hartz-IV-Beziehern, um eventuelle Nebeneinkünfte aufzudecken – etwa aus Geschäften über die Verkaufs- und Auktionsplattform Ebay. Eine BA-Sprecherin begründete dies auf Anfrage mit Leistungsmissbrauch durch Onlinehändler, die gleichzeitig Arbeitslosengeld II beziehen. «Es ist davon auszugehen, dass auch leistungsberechtigte Personen in nennenswertem Umfang Einkünfte in diesem Bereich erzielen, ohne dies dem Jobcenter mitzuteilen», so die Sprecherin.

Der jährliche Schaden für die Behörde werde auf zehn Millionen Euro geschätzt.