Stadtreinigung durch Arbeitslose in Nürnberg

Nürnberg – Zoff zwischen CSU und SPD: Ein Projekt mit Langzeitarbeitslosen soll für mehr Sauberkeit in der Stadt sorgen. Ab März sollen über 100 Betroffene für die Reinigung der Grünflächen und Problemzonen in Nürnberg gewonnen werden.

 

Die SPD hatte mit NorisArbeit, Agentur für Arbeit und Jobcenter eine Initiative angestoßen, um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsalltag zu integrieren. 100 bis 150 der rund 4500 Arbeitslosen sollen für das Projekt gewonnen werden, etwa ein Fünftel davon sollen dauerhaft in den Arbeitsmarkt integriert werden. Bereits im Sozialausschuss des Stadtrats sorgte das Projekt für intensive Diskussionen. Doch im Werkausschuss Service Öffentlicher Raum kam es dann zu heftigen Wortwechseln: Als „geradezu grotesk“ empfand es CSU-OB-Kandidat Sebastian Brehm, „dass die SPD nun mit den Themen Sicherheit und Sauberkeit anrückt, obwohl sie seit Jahren gegen den Kommunalen Ordnungsdienst stimmt, den die CSU fordert“. Der Hauptvorwurf: Die Verursacher von Dreck werden nicht zur Rechenschaft gezogen, stattdessen würde  die Stadt erneut hinter ihnen herräumen, so Brehm.

 

Die CSU setzt in ihrem Kommunalwahlkampf verstärkt auf die Themen Sicherheit und Sauberkeit. Ihre Stadträte waren da natürlich wenig begeistert, dass die Sozialdemokraten jetzt ein eigenes Konzept vorlegen.  SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Vogel dagegen zeigt sich nach außen „sehr verwundert“, weil man sich doch inhaltlich einig sei.  Er lobte den Gedanken der Zumutbarkeit und Freiwilligkeit bei dem Projekt. Er attackiert die Union und ihren OB-Kandidaten: „Die SPD hat Fakten geschaffen und Sie haben noch gar nichts auf die Reihe gebracht.“