Wie der Sozialstaat umgebaut werden könnte – dazu haben Bund, Länder und Kommunen gemeinsam 26 Reformschläge erarbeitet. Das Schutzniveau soll erhalten bleiben, sagt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas.
Ziel ist es den Sozialstaat künftig einfacher, einheitlicher, transparenter und digitaler zu gestalten. Unter anderem sollen Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag vereint werden. Die nötigen Gesetzesänderungen sollen bis zum Ende des kommenden Jahres erarbeitet werden – bis die Erleichterungen für die Bevölkerung spürbar werden, beispielsweise über eine digitale Plattform, könne es aber noch Jahre dauern.
Begrüßt wird der Umbau beispielsweise auch vom Fürther Oberbürgermeister: Eine einheitliche digitale Infrastruktur wäre eine Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadtverwaltung, so Jung.