Zwischen Frankens Städten ist ein Wettstreit ausgebrochen. Es geht um Seehofers Wahlversprechen, ein Heimatministerium zu schaffen und dieses in Nordbayern anzusiedeln. Dabei ist das „Wo“ nur eine von vielen offenen Fragen…
(dpa/lby) Zum «Tag der Franken» Anfang Juli hatte Ministerpräsident Horst Seehofer ein besonderes Präsent mit in den Norden des Freistaats gebracht. Er werde im Falle eines Wahlsiegs ein Heimatministerium einrichten und es in Nordbayern ansiedeln, versprach er. Die Wahl hat Seehofer inzwischen klar gewonnen. Seitdem bringen sich fränkische Städte als Ministeriumssitz in Stellung. Bamberg vielleicht mit seiner Bilderbuchkulisse? Oder doch Bayreuth, das wegen diverser Behörden schon jetzt als Beamtenstadt gilt? Oder haben gar die ganz im Norden gelegenen Städte Coburg und Hof Chancen? Wie sieht es mit Würzburg aus? Oder mit der zweitgrößten bayerischen Stadt Nürnberg?
In der Staatskanzlei sind schon diverse Bewerbungsschreiben aus Franken eingegangen. Besonders tun sich dabei oberfränkische Kommunen hervor: Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und Bürgermeister Werner Hipelius (CSU) beispielsweise haben einen Brief an Seehofer verfasst. «Unsere Stadt ist nahezu maßgeschneidert für das geplante Heimatministerium: Bamberg steht bereit», werben sie für die Welterbe-Stadt – und ziehen sogar die Vergangenheit hinzu: Im elften Jahrhundert sei die Stadt ein überaus bedeutender Bischofssitz gewesen. Und 1919 war Bamberg kurzzeitig Regierungssitz. Die bis 1933 gültige bayerische Verfassung wurde hier beschlossen. Außerdem sei bei bisherigen Behördenverlagerungen Bamberg nicht berücksichtigt worden, sagen die Kommunalpolitiker.
Aber auch Coburg hat schon Post nach München geschickt im Werben ums Ministerium. Und Bayreuth will seine Vorzüge auch noch schriftlich zusammenfassen. Aus Mittelfranken hat das malerische Dinkelsbühl Interesse bekundet. Ansonsten herrscht in Mittel- und Unterfranken aber Zurückhaltung.
Die Landtags-Opposition hält grundsätzlich nichts von Seehofers Plänen. Heimat lasse sich nicht zentral organisieren, sagt SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Heimat brauche keine «CSU-Zentralbürokratie», Heimat könne nicht aus einem Ministerium ferngesteuert werden. Stattdessen sollten die Regionen und die Kommunen gestärkt werden.
Aber noch ist weitgehend unklar, welche Kompetenzen der Heimatminister oder die Heimatministerin bekommen soll. Um die Bewältigung des demografischen Wandels könnte es gehen. Dann hätte eine strukturschwache Region in Oberfranken vielleicht gute Chancen, weil man die Probleme gleich vor Ort studieren könnte. Aber noch scheint alles offen. Unklar ist auch noch, ob nicht doch das Parteibuch des jeweiligen Oberbürgermeisters eine Rolle spielt – etliche fränkische Städte werden von selbstbewussten Sozialdemokraten regiert. Will Seehofer ausgerechnet sie mit einem Ministeriumssitz bedenken?
An diesem Donnerstag spätestens wird Klarheit herrschen: Dann soll das neue Kabinett vereidigt werden. Dann wird sich zeigen, ob es wirklich ein eigenständiges Ministerium in Franken geben wird oder vielleicht doch eine Art Außenstelle. Letzteres wurde in der CSU in den vergangenen Tagen für wahrscheinlicher gehalten.
Und wer wird der Heimatminister oder die Heimatministerin? Da lässt sich Seehofer bislang nicht in die Karten schauen. In der CSU wurde zuletzt immer wieder der Name Melanie Huml genannt. Die bisherige Gesundheitsstaatssekretärin kommt aus: Bamberg.