Nürnberg – Vergeblich hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel den jungen Sozialdemokraten auf dem Bundeskongress in Nürnberg ins Gewissen geredet. Der Parteinachwuchs hat der geplanten Koalition zwischen Union und SPD eine deutliche Absage erteilt.
Jusos wollen Rot-Rot-Grün
„Die Ablehnung des Koalitionsvertrags bringt nicht mehr Gerechtigkeit, sondern sie bringt für Millionen Menschen in Deutschland weniger Gerechtigkeit,“ so der enttäuschte Gabriel. Die neu gewählte Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann hielt dagegen: „Das Ergebnis der Verhandlungen überzeugt mich ganz und gar nicht. Eine Alternative hat sie auch im Gepäck: Eine Regierungsperspektive mit den Grünen und der Linkspartei. Uekermann betonte außerdem: „Ein Nein sehen wir als kein Nein für die Parteispitze.“
„SPD muss sich nicht vor Neuwahlen fürchten“ – Johanna Uekermann.
Viele der Juso-Abgeordneten haben Gabriel mit Protestplakaten empfangen und während seiner Rede immer wieder laut ihren Unmut über das schwarz-rote Regierungsbündnis geäußert. „Es fehlen einfach zu viel wichtige Punkte für eine wirklich gerechte Gesellschaft,“ so Uekermann. Die am Freitagabend zur Juso-Chefin gewählte Niederbayerin bemängelte unter anderem das Fehlen von Steuererhöhungen im ausgehandelten Vertrag sowie eine repressive Flüchtlingspolitik. Die SPD müsse sich, laut Uekermann, nicht vor Neuwahlen fürchten. „Mit einer klaren Machtperspektive Rot-Rot-Grün können wir Menschen begeistern und für einen Politikwechsel sorgen.“ Gabriel kontert mit deutlichen Worten: „Mit der Linkspartei kannst du im heutigen Zustand nicht berechenbar regieren.“
Gabriel kann Parteinachwuchs nicht überzeugen
Gabriel räumte allerdings ein, dass die große Koalition keine Liebesheirat sei: „Aber sie ist die jetzt mögliche Regierungsmehrheit in Deutschland. Und sie ist eine Koalition der nüchternen Vernunft.“ Jetzt gehe es vor allem darum, ob der Partei die Verbesserung der Lebensbedingungen vieler Menschen in Deutschland sehr viel bedeute, oder ob die Frage, dass sich die Partei unwohl fühle, den wichtigeren Ausschlag gebe. Doch mit dieser Einstellung konnte er den Nachwuchs der SPD zumindest an diesem Abend nicht überzeugen.
Briefwahl entscheidet
Bundesweit stimmen derzeit 475.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl über die große Koalition ab. Das Ergebnis soll am 14. Dezember verkündet werden. Auf den Regionalkonferenzen der SPD gab es bislang überwiegend Zustimmung für das Parteibündnis.
Quelle: dpa