Für die einen ist er eine tägliche Staufalle und Lärmquelle, für die anderen steht der geplante Ausbau für eine überholte Verkehrspolitik. Seit Jahrzehnten wird über den Frankenschnellweg gestritten. Jetzt haben die Nürnbergerinnen und Nürnberger entschieden: Der Ausbau und die Untertunnelung wird vorerst nicht gestoppt. Damit scheint nach mehr als 30 Jahren Debatte der politische Weg für eines der größten Infrastrukturprojekte der Region frei.
Nein zum Planungsstopp: Dafür haben sich 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler entschieden. Sie stimmten bei einer Wahlbeteiligung von etwa 40 Prozent gegen einen Stopp der Planung zum Frankenschnellweg. Der Bürgerentscheid ist nun ein Jahr bindend. Die bestehende Planung der Stadt will die Verkehrssituation in Zukunft verbessern: Ein kreuzungsfreier Ausbau und ein rund 1,8 Kilometer langer Tunnel sollen den Verkehr bündeln und besser abfließen lassen. Der Lärmschutz soll laut Stadt durch bis zu acht Meter hohe Lärmschutzwände besser werden. Auf dem Tunneldeckel sind Grünflächen vorgesehen. Die Kosten liegen derzeit bei rund 1,1 Milliarden Euro. 80 % der Kosten fördert der Freistaat Bayern. Mit den vorbereitenden Arbeiten könnte bald begonnen werden.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Initiative „Lieber zurück auf Los“ hatten den Bürgerentscheid mit mehr als 15.000 Unterschriften auf den Weg gebracht. Die Initiative kritisiert vor allem die hohen Kosten, die lange Bauzeit und befürchtet, dass zusätzliche Straßen langfristig noch mehr Verkehr anziehen könnten. Nach dem Bürgerentscheid sprechen die Gegner von einer verpassten Chance. Sie wollen das Milliardenprojekt weiter kritisch begleiten – etwa bei Finanzierung, Bauzeit und Klimaschutz. Auch wenn der Bürgerentscheid für den Ausbau ausgegangen ist, Die Debatte um den Frankenschnellweg wird bleiben. Die Stadt dagegen sieht sich durch das Votum bestätigt und will nun den ersten Bauabschnitt vorbereiten. Politisch scheint der Weg durch den Bürgerentscheid frei für den Ausbau des Frankenschnellwegs – ob das Projekt wie geplant umgesetzt werden kann, werden die kommenden Jahre zeigen. Nach dem Ausbau West soll der Tunnelbau 2030 beginnen und etwa 10 Jahre dauern.