Do., 19.11.2026 , 17:25 Uhr

Blockade und Protest: Haushaltsberatung in Nürnberg beginnen

Der Weg zur Sitzung ist blockiert von Demonstranten und die Stadträte strömen durch den Hintereingang in den großen Saal des Rathauses. Zum Auftakt der Mamutsitzung „Haushalt“ gab Oberbürgermeister Marcus König eine Grundsatzerklärung ab, die nicht störungsfrei verlief. Es gab zwischen Rufe und der OB bekam auch ein „Halts Maul!“ zu hören. Das Bündnis „Unkürzbar“ versucht sich in der Sitzung und vor dem Rathaus Gehör zu verschaffen. Denn die Sparmaßnahmen treffen jeden Bereich. Allein die Liste der „Minderausgaben“ umfasste schon in der Vorstellung anfang November der Pläne über 140 Einzelposten. Darunter sind neben der Kultur auch viele Zuschüsse an Sozialträger, welche gekürzt werden sollen. Durch den Wegfall der Kürzungen bei der Kunsthalle und dem Erfahrungsfeld steht die Stadtspitze nun vor neuen Herausforderungen. 

Linke kritisieren: Sparen im falschen Bereich

Doch die vorgeschlagenen Sparmaßnahmen treffen bei einigen Fraktionen auf wenig Zustimmung. Besonders die Linke kritisiert, dass die Sparmaßnahmen in den falschen Bereichen angesetzt werden.Bei der Kultur wurde schon etwas zurückgerudert: Die Kunsthalle soll nochmal geprüft werden und auch das Erfahrungsfeld der Sinne soll in abgespeckter Form Jährlich laufen. Doch wenn in den Stadtratssitzungen weitere Sparpunkte gestrichen werden sollten, wird es für den Haushalt im kommenden Jahr eng.  

Verhandlungen dauern an

Bis der Haushalt und die Sparmaßnahmen beschlossen werden, kann es noch bis Montag dauern. Die beginnenden Detailberatungen wurden am Nachmittag von einer Menschenkette um das Rathaus begleitet, welche ein Zeichen gegen den radikalen Sparkurs setzen soll. Doch die Stadt wird nicht um Kürzungen herumkommen, das wurde schon bei den Eingangsstatements der Fraktionen klar.

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