Nur wenige Wochen nach der Kommunalwahl gibt es eine neue Veränderung im Stadtrat. Der landjährige Fraktionschef Achim Mletzko und vier weitere Mitglieder der Grünen verlassen die Nürnberger Stadtratsfraktion und gründen ihre eigene Gruppierung. Damit spaltet sich die bisherige Rathausfraktion. Das sorgt für ordentlich Gesprächsstoff.
So wie es einst war, wird es im Nürnberger Stadtrat nicht mehr aussehen. Mehrere Mitglieder der bisherigen Grünen-Stadtratsfraktion haben die Fraktion verlassen, um eine neue Gruppierung zu gründen: “Die Grünliberalen”. Darunter ist auch der bisherige Fraktionschef Achim Mletzko. Für die Mitglieder der Grünen kam dieser Schritt unerwartet.
Wir haben mit so einem Schritt nicht gerechnet. Insbesondere, weil wir als Partei unsere gemeinsamen Parteilinien erst im Herbst Miteinander beschlossen haben. – Marie Thérése Hartz, Kreisvorsitzende Nürnberg
Nach Angaben der Grünen-Mitglieder soll es um unterschiedliche Vorstellungen über den politischen Kurs im Stadtrat geben. Innerhalb der Partei wächst inzwischen der Druck: Manche fordern, die Stadträte sollten ihre Mandate zurückgeben, auch ein Parteiausschlussverfahren wird geprüft. Die Grüne Jugend spricht von einem klaren Vertrauensbruch. Auch einige Grünen-Mitglieder des Bundestags äußerten sich.
“Keine der vier handelnden Personen ist Teil des organisierten Realo-Flügels der
bayerischen Grünen, insofern empfinden wir es als in höchstem Maße befremdlich, dass
sich für diese Spalterei nun auf unseren Parteiflügel berufen wird.” – Rebecca Lenhard, MdB.
“Achim Mletzko und ich sind seit fast 40 Jahren politische Weggefährten. Dass er nach dieser langen Zeit ohne jede Vorwarnung unserer Partei so schadet, hätte ich ihm nicht
zugetraut und schmerzt mich auch persönlich sehr”. – Sascha Müller, MdB.
Bis Redaktionsschluss haben die Grünliberalen auf unsere Anfragen nicht reagiert.
Die Fraktion der Grünen schrumpft und damit verändern sich auch die Kräfteverhältnisse im Stadtrat. Trotzdem wollen die verbliebenen Grünen ihren Kurs in Nürnberg fortsetzen.
Klar ist: Der Bruch hat nicht nur die Grünen im Nürnberger Rathaus verändert. Die kommenden Entscheidungen werden zeigen, wie stark die neue Fraktion die Politik in Nürnberg beeinflussen wird.