Die Finanzlage der Stadt Nürnberg ist so angespannt wie lange nicht. Oberbürgermeister Marcus König und Finanzreferent Thorsten Brehm haben deshalb vergangene Woche eine Haushaltssperre verhängt. Großprojekte stehen auf dem Prüfstand – aber nur teilweise. Der milliardenschwere Ausbau des Frankenschnellweg bleibt eine Priorität. Doch wie betrifft die Haushaltssperre die Nürnbergerinnen und Nürnberger?
Die Kassen der Stadt sind leer. Neue Stellen werden vorerst nur eingeschränkt besetzt, Investitionen und Ausgaben stehen auf dem Prüfstand. Für viele Nürnbergerinnen und Nürnberger kam der Einschnitt durchaus überraschend. Warum hat sich der chronisch angespannte Finanzhaushalt so zugespitzt?
Gleichzeitig werden teils milliardenschwere Projekte wie der Frankenschnellweg oder die Sanierung des Volksbads weiterverfolgt. Und wie geht es mit dem Umbau des Stadions weiter?
Die Stadtratsfraktion von “Die Linke” hält die Haushaltssperre angesichts der Finanzlage für nachvollziehbar. Bereits begonnene Projekte wie die Sanierung des Volksbads sollten fertiggestellt werden. Andere Großprojekte sollten aber überprüft werden.
Schüller fordert stattdessen, Investitionen gezielt nach ihrer sozialen Bedeutung zu bewerten. Außerdem müsse die Stadt auch über höhere Einnahmen durch die Gewerbesteuer sprechen.
Fest steht: Die Haushaltssperre dürfte Nürnberg noch längere Zeit beschäftigen. Bis zum Haushalt für 2027 muss die Stadt einen Weg finden, ihre Finanzen wieder in den Griff zu bekommen – ohne dabei wichtige Investitionen oder Leistungen für die Bürger dauerhaft aufs Spiel zu setzen. Welche Projekte am Ende tatsächlich verschoben oder gestrichen werden, darüber wird die Kommunalpolitik in den kommenden Monaten intensiv diskutieren.