Im Laufe des Jahres hat sich die Finanzielle Schieflage der Stadt Nürnberg immer weiter verschärft. Trotzdem war es jetzt doch sicherlich für viele überraschend: Die Stadt Nürnberg hat jetzt eine Haushaltssperre. Gestern haben Oberbürgermeister Marcus König und Kämmerer Thorsten Brehm die Sperre mit sofortiger Wirkung verhängt. Heute wurde auf einer Pressekonferenz über die Hintergründe und erste Sparmaßnahmen gesprochen.
Mit diesen Worten eröffnet Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König die Pressekonferenz zur gestern verhängten Haushaltssperre. Gründe sind schwache Gewerbesteuereinnahmen und zusätzliche Belastungen durch das Klinikum Nürnberg.
Das Thema „wo stattdessen gespart werden kann“, wird die Stadtspitze in den nächsten Wochen beschäftigen.
Bereits begonnene Projekte laufen weiter. Baustopps soll es nicht geben. Zum Beispiel das Volksbad soll wie geplant fertiggestellt werden und auch der Westausbau des Frankenschnellwegs soll wie geplant stattfinden. Noch nicht begonnene Projekte müssen neu bewertet werden.
Außerdem fordert die Stadtspitze mehr Unterstützung von Bund und Freistaat. Die steigenden Sozialausgaben und die hohen kosten der Krankenhäuser könnten von der Stadt nicht dauerhaft allein getragen werden.
Nun müssen schwere Entscheidungen getroffen werden.