Schulen sanieren, Straßen instand halten, Kitas ausbauen oder den öffentlichen Nahverkehr finanzieren – all das gehört zu den Aufgaben der Kommunen. Doch genau dafür fehlt vielerorts zunehmend das Geld. Bundesweit haben Städte, Landkreise und Gemeinden deshalb heute mit dem Aktionstag „Kommunen am Limit“ auf ihre angespannte Finanzlage aufmerksam gemacht. Auch in Mittelfranken beteiligen sich zahlreiche Städte an der Aktion. Die Botschaft: Immer mehr Aufgaben, immer höhere Ausgaben – aber zu wenig Geld. Warum viele Rathäuser inzwischen an ihre Grenzen stoßen, zeigt das Beispiel Zirndorf.
Bundesweit lag das Defizit von Städten, Landkreisen und Gemeinden im vergangenen Jahr bei rund 30 Milliarden Euro. Das teilen die kommunalen Spitzenverbände – der Deutscher Städtetag, der Deutscher Landkreistag und der Deutscher Städte- und Gemeindebund – im Rahmen des Aktionstags „Kommunen am Limit“ mit. Sie sprechen von einem historischen Höchststand und fordern finanzielle Entlastungen durch Bund und Länder.
Auch Zirndorf beteiligt sich an der bundesweiten Aktion. Die Stadt sieht sich – wie viele andere Kommunen – mit steigenden Ausgaben und immer neuen Aufgaben konfrontiert.
Auch die Oberbürgermeister von Nürnberg, Erlangen, Fürth und Schwabach warnen gemeinsam vor den Folgen der kommunalen Finanzkrise. Einen Lösungsweg sieht die Stadt Erlangen künftig zum Beispiel in einer Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Das heißt: neue Parkscheinautomaten. Die Stadt erhofft sich dadurch zusätzliche Einnahmen für den Haushalt.
Auch in Zirndorf werden die Bürgerinnen und Bürger die Auswirkungen der finanziellen Herausforderungen zu spüren bekommen.
Eigentlich ganz einfach – zumindest in der Theorie. Mit ihrem Aktionstag wollen die Kommunen den Druck auf Bund und Länder erhöhen. Bereits am Donnerstag trifft sich die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Dort hoffen die Städte und Gemeinden auf konkrete Signale für eine bessere finanzielle Ausstattung.