Für die Bundesregierung ist seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Sparen angesagt. Vor rund drei Wochen hat die Ampel deshalb angekündigt, dass es in der Landwirtschaft erhebliche Kürzungen geben wird: Steuererleichterungen und Subventionen sollen hier wegfallen. Doch das sorgt seitdem im Agrarbereich für starken Protest, auch in Mittelfranken sind die Landwirte mit den geplanten Maßnahmen unzufrieden. 

Pferde gehören für Andrea Memmert zum Leben dazu. Seit 2012 betreibt sie gemeinsam mit ihrem Mann einen Pensionsstall in Marloffstein im Landkreis Erlangen-Höchstadt. Und das als Haupterwerb. Doch auch als Betreiberin eines Reitstalls braucht Andrea Memmert Diesel-PS zur Versorgung ihrer Schützlinge. Hier könnten bald wesentlich mehr Kosten anfallen als bisher.  

Aktuell gibt es für landwirtschaftliche Fahrzeuge eine Steuerbefreiung. Ein durchschnittlicher Haupterwerbsbetrieb bekommt laut “Agrarheute” rund 21 Cent pro Liter für den Agrardiesel zurückerstattet. Durch das Streichen dieser Maßnahmen würden laut der Ampel Einsparungen von rund 900 Millionen Euro entstehen. Andrea Memmert und ihre Mitstreitenden wollen dieses Vorhaben verhindern. 

Im Vorfeld der Protestwoche werden im Landkreis Erlangen-Höchstadt an vielen Orten Mahnfeuer angezündet. Der Geschäftsführer des Bayerischen Bauernverbands in der Region Nürnberg, Fürth, Erlangen steht hinter den Landwirten.  

Ein Kompromiss komme für den Bauernverband nicht in Frage. Zu groß seien die Belastungen für Landwirte.  

Inzwischen hat die Regierung auf die massiven Proteste der Landwirte reagiert. Heute ist bekannt geworden, dass die Kfz-Steuerbefreiung erhalten bleiben soll und die Steuererleichterungen beim Agrardiesel schrittweise reduziert werden sollen. Unklar ist, wie sich das nun auf die geplante Protestwoche auswirken wird.